Kreisrecht & Satzungen
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Vorwort
Die nachfolgende Sammlung soll in überschaubarer und systematisch geordneter Form einen umfassenden Einblick in das geltende Kreisrecht des Landkreises Cloppenburg mit allen relevanten Satzungen, Verordnungen und sonstigen Regelungen vermitteln.
Dieses Angebot wird mit den Ziel vorgenommen, den Mitgliederinnen und Mitgliedern des Kreistages und seiner Ausschüsse, den Bediensteten der Kreisverwaltung sowie allen Bürgern einen schnellen umfassenden und stets aktuellen Überblick über die kommunal im Landkreis Cloppenburg gültigen Rechtsnormen und Regelungen zu geben.
Anstelle der bisher in analoger Form vorliegenden Sammlung werden nunmehr alle im Landkreis Cloppenburg gültigen Satzungen und Verordnung als Downloadangebot zur Verfügung gestellt. Durch den regelmäßigen Austausch bei sich ergebenden Änderungen sowie durch Ergänzung von neuen Regelungen soll sichergestellt werden, dass stets alle aktuell gültigen Vorschriften und Regelungen an dieser Stelle zentral zur Verfügung stehen. Zur besseren Lesbarkeit werden die Satzungen und Verordnungen grundsätzlich als Leseversion in der derzeit gültigen Fassung veröffentlicht.
2. Allgemeine Verwaltung
| Dateityp | Datei | Dateigröße | Download |
|---|---|---|---|
| 2.1 Hauptsatzung
2.1 Hauptsatzung des Landkreises Cloppenburg |
87 KB | Download | |
| 2.2 Entschädigungssatzung Kreistag und Ausschüsse
2.2 Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages und der Ausschüsse (Entschädigungssatzung) |
84 KB | Download | |
| 2.3 Entschädigungssatzung ehrenamtlich Tätige
2.3 Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, des Ersatzes der Auslagen und des Verdienstausfalles an ehrenamtlich Tätige |
79 KB | Download | |
| 2.4 Verwaltungskostensatzung
2.4 Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) |
120 KB | Download | |
| 2.5 Verordnung Grenzänderung Lastrup und Molbergen
2.5 Verordnung über die Änderung der Grenze zwischen den Gemeinden Lastrup und Molbergen am Timmerlager Bach |
65 KB | Download | |
| 2.6 Richtlinien Vergabe von Lieferungen und Leistungen
2.6 Richtlinien über die Abgrenzung des Geschäftes der laufenden Verwaltung bei der Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
62 KB | Download | |
| 2.7.0 Richtlinie Einzelbetriebliche Förderung - Allgemein | 64 KB | Download | |
| 2.7.1 Richtlinie einzelbetriebliche Investitionsförderung KMU 2014 – 2020
2.7.1 Richtlinie zur einzelbetrieblichen Förderung produktiver Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) 2014 – 2020 |
118 KB | Download | |
| 2.7.2 Richtlinie „Wir investieren hier“ 2021-2027
2.7.2 Richtlinie „Wir investieren hier“ zur Förderung von Existenzgründungen und Unternehmensnachfolgen im Landkreis Cloppenburg 2021-2027 |
121 KB | Download | |
| 2.8 Sponsoringregelung
2.8 Sponsoringregelung für den Landkreis Cloppenburg |
66 KB | Download | |
| 2.9 Satzung Behindertenbeirat
2.9 Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Cloppenburg |
80 KB | Download |
3. Finanzverwaltung
| Dateityp | Datei | Dateigröße | Download |
|---|---|---|---|
| 3.1 Jagdsteuersatzung
3.1 Jagdsteuersatzung für den Landkreis Cloppenburg vom 06.07.2004 in der derzeit gültigen Fassung |
89 KB | Download | |
| 3.2.0 Neufestsetzungen Jadgdwerte allgemein | 67 KB | Download | |
| 3.2.1 Neufestsetzung Jagdwerte nicht verpachteter Jagden 2015/2016 bis 2019/2020
3.2.1 Neufestsetzung der Jagdwerte für die nicht verpachteten Jagden für die Steuerjahre 2015/2016 bis 2019/2020 |
57 KB | Download | |
| 3.2.2 Neufestsetzung Jagdwerte nicht verpachteter Jagden 2020/2021 bis 2024/2025
3.2.2 Neufestsetzung der Jagdwerte für die nicht verpachteten Jagden für die Steuerjahre 2020/2021 bis 2024/2025 |
57 KB | Download | |
| 3.3 Richtlinie Aufnahme von Krediten
3.3 Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG |
77 KB | Download |
4. Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung
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|---|---|---|---|
| 4.1 Schutzgebietsverordnungen
4.1 Schutzgebietsverordnungen Naturschutzgebiete und Landschaftsschutzgebiete |
79 KB | Download | |
| 4.2 Satzung Aufwandsentschädigung Feuerwehr
4.2 Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Gewährung von Entschädigungen an im Bereich des Feuerschutzes tätige Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger |
74 KB | Download | |
| 4.3.0 Verordnungen gemäß § 67 Gewerbeordnung (GewO) | 64 KB | Download | |
| 4.3.1 Verordnung Zulassung von Waren zu den Wochenmärkten in Barßel
4.3.1 Verordnung des Landkreises Cloppenburg über die Zulassung von Waren zu den Wochenmärkten in der Gemeinde Barßel |
72 KB | Download | |
| 4.3.2 Verordnung Erweiterung Warenangebot auf dem Wochenmarkt Friesoythe
4.3.2 Verordnung des Landkreises Cloppenburg über die Erweiterung des Warenangebots auf dem Wochenmarkt in Friesoythe |
72 KB | Download | |
| 4.3.3 Verordnung Erweiterung Warenangebot auf dem Wochenmarkt Ramsloh
4.3.3 Verordnung des Landkreises Cloppenburg über die Erweiterung des Warenangebots auf dem Wochenmarkt in Ramsloh |
71 KB | Download | |
| 4.3.4 Verordnung Erweiterung Warenangebot auf dem Wochenmarkt Löningen
4.3.4 Verordnung des Landkreises Cloppenburg über die Erweiterung des Warenangebots auf dem Wochenmarkt in Löningen |
71 KB | Download | |
| 4.4 Verordnung Angliederung Nebengewässer an Fischereibezirk "Soeste II"
4.4 Verordnung zur Angliederung von Nebengewässern an den Fischereibezirk "Soeste II" |
61 KB | Download | |
| 4.5 Verordnung Regelung Bienenwanderung
4.5 Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung im Landkreis Cloppenburg |
73 KB | Download | |
| 4.6 Verordnung Befahren der Lethe
4.6 Verordnung über das Befahren der Lethe vom 16.05.1994 (Amtsbl. Reg. Bez. Weser-Ems, S. 690) |
65 KB | Download | |
| 4.7 Rettungsdienstgebührensatzung
4.7 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes im Landkreis Cloppenburg (Rettungsdienstgebührensatzung) |
82 KB | Download | |
| 4.8 Taxenverordnung
4.8 Taxenverordnung vom 18.10.2007 in der Fassung der derzeit gültigen Fassung |
91 KB | Download | |
| 4.9 Taxentarifverordnung
4.9 Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg vom 18.10.2007 in der Fassung der derzeit gültigen Fassung |
88 KB | Download | |
| 4.10 Allgemeinverfügung Fahrwegsbestimmung bei Beförderung gefährlicher Güter
4.10 Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges für die Beförderung bestimmter gefährlicher Güter |
175 KB | Download | |
| 4.11 Satzung Festsetzung und Ausgleich Höchsttarife im Ausbildungsverkehr
4.11 Satzung zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im Ausbildungsverkehr im Gebiet des Landkreise Cloppenburg |
162 KB | Download | |
| 4.12 Allgemeinverfügung zur Bestellung einer/eines Geldwäschebeauftragten in Unternehmen
4.12 Allgemeinverfügung des Landkreises Cloppenburg zur Bestellung einer/eines Geldwäschebeauftragten in Unternehmen, die mit hochwertigen Gütern handeln |
92 KB | Download |
5. Schul- und Kulturverwaltung
| Dateityp | Datei | Dateigröße | Download |
|---|---|---|---|
| 5.1 Satzung Kreismusikschule
5.1 Satzung der Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. |
102 KB | Download | |
| 5.2 Kulturförderrichtlinie
5.2 Richtlinie zur Förderung der Kulturaktivitäten im Landkreis Cloppenburg in der Fassung des Kreistagsbeschlusses |
71 KB | Download | |
| 5.3 Sportförderrichtlinie
5.3 Richtlinien des Landkreises Cloppenburg für die Förderung des Sports |
101 KB | Download | |
| 5.4 Sonderprogramm zur Förderung von Kunstrasenplätzen
5.4 Sonderprogramm des Landkreises Cloppenburg zur Förderung von Kunstrasenplätzen durch den Landkreis Cloppenburg und seinen Städten und Gemeinden |
61 KB | Download | |
| 5.5 Richtlinie Kreisschulbaukasse
5.5 Richtlinie zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse des Landkreises Cloppenburg |
94 KB | Download | |
| 5.6 Schülerbeförderungssatzung
5.6 Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Cloppenburg |
101 KB | Download | |
| 5.7 Schulhofbenutzungsordnung
5.7 Schulhofbenutzungsordnung für kreiseigene Schulhöfe |
80 KB | Download | |
| 5.8 Satzung Festlegung Schulbezirke Förderschulen
5.8 Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Festlegung von Schulbezirken für die Schwerpunkte „Geistige Entwicklung“ für die in Trägerschaft des Landkreises Cloppenburg stehenden Förderschulen Elisabethschule Friesoythe und Maximilian- Kolbe-Schule Löningen |
68 KB | Download | |
| 5.9 Richtlinie Förderung von Haltestellen ÖPNV
5.9 Richtlinie des Landkreises Cloppenburg für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) |
81 KB | Download |
6. Sozial- und Gesundheitsverwaltung
| Dateityp | Datei | Dateigröße | Download |
|---|---|---|---|
| 6.1 Satzung Jugendamt
6.1 Satzung für das Jugendamt des Landkreises Cloppenburg |
86 KB | Download | |
| 6.2 Satzung Förderung Kindertagespflege
6.2 Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege |
154 KB | Download | |
| 6.3 Heranziehungsvereinbarung nach Sozialgesetzbuch (SGB XII) - Sozialhilfe
6.3 Vereinbarung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung von dem Landkreis Cloppenburg als örtlichem Träger der Sozialhilfe obliegenden Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe |
104 KB | Download | |
| 6.4 Heranziehungsvereinbarung nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Vereinbarung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung der dem Landkreis Cloppenburg obliegenden Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) |
101 KB | Download | |
| 6.5 Heranziehungsvereinbarung nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG)
6.5 Vereinbarung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung von dem Landkreis Cloppenburg obliegenden Aufgaben nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) |
88 KB | Download | |
| 6.6 Heranziehungsvereinbarung nach Wohngeldgesetz (WoGG)
6.6 Vereinbarung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung von dem Landkreis Cloppenburg obliegenden Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) |
87 KB | Download | |
| 6.7 Vereinbarung Jobcenter
6.7 Vereinbarung des Landkreises Cloppenburg über den Standort, nähere Ausgestaltung und Organisation der gemeinsam Einrichtung zwischen der Agentur für Arbeit und dem Landkreis Cloppenburg |
95 KB | Download |
7. Bauverwaltung, Kreisstraßen, Raumordnung und Landesplanung
| Dateityp | Datei | Dateigröße | Download |
|---|---|---|---|
| 7.1 Regionales Raumordnungsprogramm 2005
7.1 Regionales Raumordnungsprogramm für den Landkreis Cloppenburg 2005 |
228 KB | Download | |
| 7.2 Gebührensatzung für Sondernutzungen an Kreisstraßen
7.2 Satzung des Landkreises Cloppenburg zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Kreisstraßen |
93 KB | Download |
8. Verwaltung für öffentliche Einrichtungen
| Dateityp | Datei | Dateigröße | Download |
|---|---|---|---|
| 8.1 Abfallentsorgungssatzung mit Negativkatalog
8.1. Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Cloppenburg (Abfallentsorgungssatzung) mit Negativkatalog |
173 KB | Download | |
| 8.2 Abfallgebührensatzung
8.2. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Cloppenburg (Abfallgebührensatzung) |
122 KB | Download | |
| 8.3 Benutzungsordnung Abfallbeseitigungsanlagen
8.3 Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Benutzung der kreiseigenen Abfallbeseitigungsanlagen (Benutzungsordnung) |
85 KB | Download | |
| 8.4. Zweckvereinbarung Abfallwirtschaftszentrum Wiefels
8.4. Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der mechanisch-biologischen Vorbehandlungsanlage im Abfallwirtschaftszentrum Wiefels zwischen dem Zweckverband Abfalldeponie Friesland/Wittmund und dem Landkreis Cloppenburg |
116 KB | Download |
9. Zweckverbände und Mitgliedschaften
| Dateityp | Datei | Dateigröße | Download |
|---|---|---|---|
| 9.1. Verbandsordnung ZV „Erholungsgebiet Thülsfelder Talsperre“
9.1. Verbandsordnung des Zweckverbandes „Erholungsgebiet Thülsfelder Talsperre“ |
107 KB | Download | |
| 9.2. Satzung Erholungsgebiet Thülsfelder Talsperre e.V.
9.2. Satzung des Vereins Erholungsgebiet Thülsfelder Talsperre e.V. |
98 KB | Download | |
| 9.3. Verbandsordnung ZV ecopark
9.3. Verbandsordnung des Zweckverbandes ecopark |
126 KB | Download | |
| 9.4. Entschädigungssatzung ecopark
9.4. Satzung des Zweckverbands „ecopark“ über Entschädigung und Aufwand von Vertreterinnen und Vertretern sowie weiterer Mitglieder im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung (Entschädigungssatzung) |
70 KB | Download | |
| 9.5. Verbandsordnung ZV Interkommunaler Industriepark Küstenkanal (IIK)
9.5. Verbandsordnung des Zweckverbandes „Interkommunaler Industriepark Küstenkanal (IIK) |
151 KB | Download | |
| 9.6. Mitgliedschaften des Landkreises Cloppenburg
9.6. Mitgliedschaft des Landkreises Cloppenburg in Gesellschaften, Körperschaften, Verbänden und Vereinen |
484 KB | Download |
1. Kreistag und Ausschüsse
1.1 Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Cloppenburg
1.2 Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten 2015
1.3 Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten 2020