Bauen & Umwelt

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Andreas Niemöller
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Gewerbliche Einleitungen

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Gewerbliche Einleitungen in öffentliche Abwasseranlagen (Indirekteinleitung) Die Einleitungen gewerblicher und industrieller Abwässer in öffentliche Abwasserbehandlungsanlagen werden als Indirekteinleitungen bezeichnet. Sie bedürfen unter bestimmten Voraussetzungen der wasserrechtlichen Genehmigung. Von der Genehmigungspflicht sind insbesondere Betriebe betroffen, in denen Abwässer anfallen, die mit Chemikalien, Schwermetallen und anderen gesundheitsschädlichen Stoffen angereichert sind.

Eine besondere Genehmigung für Einleitungen in öffentliche Abwasseranlagen ist beispielsweise nicht erforderlich bei der Verarbeitung von Milch, der Ölsaatenaufbereitung, der Raffination von Speisefett und Speiseöl, der Herstellung von Erfrischungsgetränken sowie Obst- und Gemüseprodukten, der Fisch- und Kartoffelverarbeitung oder in der Fleischwirtschaft. Allerdings sind die Gemeinden berechtigt, durch Satzung zu bestimmen, dass auch das Abwasser solcher Betriebe erst nach Vorbehandlung in die öffentliche Abwasserbehandlungsanlage gelangen darf.

Mit der nachfolgenden Auflistung möchten wir Ihnen eine Übersicht über die Fertigungsbereiche geben, deren Abwasser nur mit derentsprechenden wasserrechtlichen Genehmigung einer öffentlichen Abwasseranlage zugeführt werden darf. Bitte beachten Sie, dass die Anforderungen nicht nur für Großbetriebe gelten, sondern z. B. auch für Zahnarztpraxen, kleinere Wäschereien, Chemischreinigungen u. ä.:

  • Herstellung von Beschichtungsstoffen und Lackharzen
  • Herstellung von Holzfaserplatten
  • Herstellung keramischer Erzeugnisse
  • Zuckerherstellung
  • Zellstofferzeugung
  • Fleischmehlindustrie
  • Chemische Industrie
  • Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen
  • Eisen-, Stahl- und Tempergießerei
  • Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung
  • Steine und Erden (hier ist besonders zu nennen: Gewinnung und Aufbereitung von Naturstein, Quarz, Sand und Kies sowie Herstellung von Bleicherde, Kalk und Dolomit, Herstellung von Kalksandstein, Herstellung von Beton und Betonerzeugnissen und Herstellung von Faserzement
  • Behandlungen von Abfällen durch chemische und physikalische Verfahren (CP-Anlagen) sowie Altölaufarbeitung
  • Herstellung von Papier und Pappe
  • Eisen- und Stahlerzeugung (hier wird insbesondere auf die kontinuierliche Oberflächenveredlung von Halbzeug und Halbfertigerzeugnissen aus Stahl)
  • Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung
  • Verarbeitung von Kautschuk und Latizes, Herstellung und Verarbeitung von Gummi
  • Wäsche von Abgasen aus der Verbrennung von Abfällen
  • Herstellung von Kohlenwasserstoffen
  • Herstellung anorganischer Pigmente (Blei- und Zinkpigmente, Cadmiumpigmente, Lithopone, Zinksulfidpigmente und gefälltes Bariumsulfat, Silikatische Füllstoffe, Eisenoxidpigmente, Chromoxidpigmente, Mischphasenpigmente, Pigment- und Farbkörpermischungen und Fritten)
  • Textilherstellung, Textilveredlung
  • Nichteisenmetallherstellung (aus der Herstellung und dem Gießen von Blei, Kupfer, Zink, Aluminium und der dabei anfallenden Nebenprodukte)
  • Metallbearbeitung, Metallverarbeitung
  • Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern
  • Alkalichloridelektrolyse
  • Herstellung vonChemiefasern, Folien und Schwammtuch nach dem Viskoseverfahren sowie von Celluloseacetatfasern
  • Erdölverarbeitung
  • Steinkohleverkokung
  • Wäsche von Rauchgasen aus Feuerungsanlagen
  • Mineralölhaltiges Abwasser
  • Zahnbehandlung (soweit Amalgam anfällt)
  • Oberirdische Ablagerung von Abfällen)
  • Chemischreinigung
  • Fotografische Prozesse (Silberhalogenid-Fotografie)
  • Herstellung von Halbleiterbauelementen
  • Wäschereien (soweit die Schadstofffracht im Wesentlichen aus dem Waschen von verunreinigten Textilien, Teppichen, Matten und Vliesen in Betrieben und öffentlichen Einrichtungen stammt
  • Herstellung von Druckformen, Druckerzeugnissen und grafischen Erzeugnissen

Die Genehmigung zur Einleitung in öffentliche Abwasseranlagen können Sie für Anlagen im Kreisgebiet mit Ausnahme der Stadt Cloppenburg beim Landkreis Cloppenburg, Amt für Wasser- und Abfallwirtschaft. Eschtraße 29, 49661 Cloppenburg beantragen. Antragsteller, deren Anlagen sich auf dem Gebiet der Stadt Cloppenburg befinden, wenden sich bitte direkt an die Stadtverwaltung Cloppenburg.


 

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pdf Antrag auf Eignungsfeststellung
Antrag auf Eignungsfeststellung für den Abfüllplatz zur Prüfung nach der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung - VAwS) vom 17.12.1997 (Nds. GVBl. S. 549)
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pdf Antrag auf Genehmigung der Indirekteinleitung von Abwasser (Anhang 22)
Antrag auf Genehmigung der Indirekteinleitung von Abwasser aus dem Herkunftsbereich des Anhangs 22 der Abwasserverordnung (Chemische Industrie) nach § 151 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG)
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pdf Antrag auf Genehmigung der Indirekteinleitung von mineralölhaltigem Abwasser (Anhang 49)
Antrag auf Genehmigung der Indirekteinleitung von mineralölhaltigem Abwasser gem. § 151 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) in Verbindung mit Anhang 49 der Abwasserverordnung
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pdf Erfassungsbogen für Kühlwasser und Abwasser (Anhang 31)
Erfassungsbogen für Kühlwasser und Abwasser aus Wasseraufbereitung und Dampferzeugung gemäß Anhang 31 der Abwasserverordnung Antrag gem. § 58 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
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pdf Merkblatt Der sichere Heizöltank
Empfehlungen für den sicheren Betrieb Ihrer Heizöllageranlage
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pdf Merkblatt Eigenverbrauchstankanlagen
Information zu Eigenverbrauchstankanlagen für Dieselkraftstoff im landwirtschaftlichen Bereich
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