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Pressemitteilungen

Artikel vom 27.02.2013 | zurück zur Übersicht

Kreisstraßen in Öffentlich-Privater Partnerschaft

Vertragsunterzeichnung für ein Kreisstraßenmodell in Öffentlich-Privater Partnerschaft im Landkreis Cloppenburg

Landkreis Cloppenburg - Heute unterzeichneten der Landrat des Landkreises Cloppenburg, Herr Hans Eveslage, und der Sprecher der Geschäftsführung der Johann Bunte Bauunternehmung GmbH & Co.KG, Herr Manfred Wendt, sowie der technische Geschäftsführer Herr Helmut Renze den Projektvertrag für ein Kreisstraßenmodell in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) im Landkreis Cloppenburg. Die Johann Bunte Bauunternehmung GmbH & Co.KG wird in den nächsten zwei Jahren die Kreisstraßen 296 und 318 erneuern und verbreitern, sowie teilweise auf geänderter Trasse neu bauen.

Weiterhin übernimmt Bunte für eine Gesamtlaufzeit von 25 Jahren die bauliche Erhaltung der beiden ca. 21 km langen Kreisstraßen nach vorgegebenen Qualitätsmerkmalen. Neben der erwarteten sehr guten Straßenqualität zu vertraglich fixierten Preisen hat der Landkreis Cloppenburg nun die Möglichkeit, beide Kreisstraßen innerhalb sehr kurzer Zeit parallel auszubauen. Darüber hinaus können durch den Landkreis Cloppenburg Fördermittel nach dem Entflechtungsgesetz in Anspruch genommen werden. Projektstart ist der 01. März 2013; mit den Bauarbeiten soll noch vor dem Sommer begonnen werden.

Die Fertigstellung der anfänglichen Bauleistungen bezüglich der Kreisstraße 296 erfolgt 18 Monate und der Kreisstraße 318 24 Monate nach dem Beginn des Vertragszeitraums.

Der Vertragsunterzeichnung vorangegangen war eine Machbarkeitsstudie, die im Ergebnis eine grundsätzliche Machbarkeit des Projektes mit einem Funktionsbauvertrag als wirtschaftlichste Variante ergab. Daraufhin hat der Kreistag in seiner Sitzung am 11.10.2011 beschlossen, den Ausbau der Kreisstraßen 296 und 318 als Modell Öffentlich-Privater Partnerschaft in Form eines Funktionsbauvertrags zu realisieren. Der Landkreis Cloppenburg nahm bei der Durchführung des Vergabeverfahrens die Beratung durch das Düsseldorfer Ingenieurbüro Vössing in Anspruch, welches für den wirtschaftlichen Teil mit der Ernst & Young Real Estate und für den juristischen Teil mit der GVP Rechtsberatung zusammenarbeitete. Das Vergabeverfahren konnte in einer für ÖPP-Projekte sehr kurzen Frist abgeschlossen werden; vom Start eines Teilnahmewettbewerbs über zwei Angebots- und eine Verhandlungsphase mit den privaten Bietern vergingen lediglich 8 Monate.

Bei der Maßnahme handelt es sich zum einen um die Kreisstraße 318, die auf ihrer gesamten Länge von ca. 9 km - teilweise auch auf geänderter Trasse - neu gebaut (Fahrbahn und Radweg) werden soll. Zum anderen soll die Kreisstraße 296 auf vorhandener Trasse auf ihrer gesamten Länge von ca. 13 km grundsaniert und verbreitert werden. Auf einem Teilstück (Scharreler Damm) wird zudem ein Radweg angelegt.

Nach Fertigstellung und Übergabe der anfänglichen Bauleistungen für die K 296 werden 2014 rund 5,8 Mio. EUR und für die K 318 2015 rund 8,1 Mio. EUR an Bunte fällig. Weiterhin werden Entgelte für die baulichen Erhaltungsleistungen der beiden Kreisstraßen in den Vertragsjahren 10, 15, 20 und 25 in Höhe von zusammen rund 3,66 Mio. EUR entrichtet.