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Pressemitteilungen

Artikel vom 30.11.2020 | zurück zur Übersicht

Taxenunternehmen weiter von nächtlicher Verkehrspflicht entbunden

Betriebspflicht von 6 bis 20 Uhr bleibt bestehen

Landkreis Cloppenburg. Der Landkreis Cloppenburg entbindet die Taxenunternehmen weiterhin von der Betriebspflicht für Nachtfahrten. Diese Entbindung gilt für die Geltungsdauer der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 30. Oktober 2020 (geändert durch § 4 der Verordnung vom 6. November 2020 (Nds. GVBl. S. 380) und Artikel 1 der Verordnung vom 27.11.2020 (Nds. GVBl. S. 408), d. h. derzeit bis zum 20.12.2020.

Wegen der aktuellen Lage sind das öffentliche Leben und auch das Nachtleben stark eingeschränkt. Aus wirtschaftlicher Sicht ist es für die Unternehmer deshalb unzumutbar, weiterhin Nachtfahrten anbieten zu müssen. Da die Taxiunternehmer aber gegenüber den Menschen, die chronisch krank sind, eine hohe Verantwortung haben, bleibt die Betriebspflicht von 6 Uhr bis 20 Uhr bestehen.