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Pressemitteilungen

Artikel vom 25.03.2020 | zurück zur Übersicht

Kreistag demonstriert auch in Krise Geschlossenheit (aktualisiert)

Entscheidungen unter besonderen Bedingungen getroffen

Landkreis Cloppenburg. Unter besonderen Hygienebedingungen und nur mit einer rechtlich notwendigen Anzahl von Abgeordneten hat der Kreistag am Mittwoch auch in der Corona-Krise Einigkeit und Entschlusskraft bewiesen. Die Tische waren mit einem entsprechenden Sicherheitsabstand aufgestellt, die Abgeordneten wurden einzeln ins Gebäude gelassen und sollten sich die Hände desinfizieren.

Das Cloppenburger St.-Josefs-Hospital wird mit fast fünf Millionen Euro zusätzlich bei Baumaßnahmen unterstützt. Das hat der Kreistag am Mittwoch entschieden. Zusammen mit diesem nun beschlossenen Betrag beläuft sich der Zuschuss des Landkreises insgesamt auf fast acht Millionen Euro. Unter anderem soll ein OP-Trakt umstrukturiert, ein sogenannter Hybrid-OP geschaffen und die Kardiologie ausgebaut werden. Darüber hinaus ist die Neuverortung der Zentralen Sterilgutversorgungsabteilung geplant.

Um die 35 Dörfer werden sich wahrscheinlich am 21. Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ beteiligen. Die Fortsetzung dieses wichtigen Wettbewerbs hat nun der Kreistag beschlossen. Ursprünglich sollte eine Auswahlkommission vor den Sommerferien alle teilnehmenden Dörfer besichtigen. Durch die Corona-Krise wird dieser Zeitplan aber voraussichtlich nicht realisierbar sein, wie Landrat Johann Wimberg erklärte. Eine Verschiebung des Wettbewerbs um ein Jahr beziehungsweise eine Bereisung der teilnehmenden Dörfer im Herbst sind Optionen, die derzeit geprüft werden. Die Kreisverwaltung hat Kontakt mit dem Niedersächsischen Landkreistag aufgenommen. Von dort wird aufgrund entsprechender Anfragen mehrerer Niedersächsischer Landkreise voraussichtlich nach Ostern versucht, beim Bund eine Verschiebung des Bundeswettbewerbes und damit auch aller vorgelagerten Landes- und Kreiswettbewerbe um ein Jahr zu erreichen.

Einstimmig hat der Kreistag für eine Verringerung der Anzahl der Abgeordneten um sechs Mandate gestimmt. Damit bleibt aber der Kreistag in seiner jetzigen Größe bestehen. Aus rechtlichen Gründen muss der Kreistag für eine freiwillige Verringerung der vom Land rechtlich festgesetzten Regelgröße stimmen, damit es bei der aktuellen Anzahl der Abgeordneten (48 Sitze+Landrat) bleiben kann.