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Pressemitteilungen

Artikel vom 01.11.2019 | zurück zur Übersicht

Positives Signal für Projekt E 233

Land erstattet Planungskosten

Haben in Hannover eine wichtige Vereinbarung zum Projekt E 233 getroffen: Landrat Reinhard Winter, Hans-Peter Wagner, Referatsleiter im Verkehrsministerium, Dr. Bernd Althusmann, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Finanzminister Reinhold Hilbers, Landrat Johann Wimberg und Dezernent für Bauen, Planen und Umwelt des Landkreises Cloppenburg, Ansgar Meyer. (Foto: Julia Hammerschmidt)

Sehr zufrieden sind die Landräte Johann Wimberg (Cloppenburg) und Reinhard Winter (Emsland) von erfolgreichen Gesprächen in Hannover zurückgekehrt. In der Landeshauptstadt hatten sich beide mit dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, sowie Finanzminister Reinhold Hilbers zum Austausch getroffen, um über die Planungskosten für das Projekt E 233 zu verhandeln. „Das Land ist nun bereit, zwei Drittel der Bundesmittel, die das Land für die Entwurfsbearbeitung und die Bauaufsicht erhält, an die Landkreise Cloppenburg und Emsland weiterzugeben“, begrüßte Landrat Johann Wimberg dieses wichtige Signal des Landes Niedersachsen zum Bau der Europastraße zwischen den Autobahnen A31 und A1.

„Da der Bund pauschal fünf Prozent der Baukosten an das Land erstattet, können wir mit der jetzt getroffenen Regelung von einer auskömmlichen Kostenerstattung an die beiden Landkreise ausgehen“, informiert Landrat Reinhard Winter. Der beim Land verbleibende Anteil der Bundesmittel entfällt nach seinen Angaben auf die Kosten der Bauaufsicht, die von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zu leisten ist.

Das in Hannover erzielte Verhandlungsergebnis soll jetzt in einer Vereinbarung zwischen dem Land und den Landkreisen festgezurrt werden. Sobald gebaut wird, fließen dann die Bundesmittel über das Land an die Landkreise.

Die Landkreise planen das nach derzeitiger Kostenschätzung 774-Millionen-Euro-Projekt für das Land Niedersachsen. Die Vereinbarung dazu hatte Landrat Reinhard Winter 2008 noch selbst getroffen und freute sich, in seinen letzten Tagen im Amt die Erstattung der zur Planung erforderlichen Kosten verbindlich geregelt zu haben. „Wir danken auch den Landtagsabgeordneten aus den Landkreisen Cloppenburg und Emsland für die Unterstützung auf diesem Weg“, sagte Johann Wimberg.

Derweil wird die Planung des Bauprojekts mit Hochdruck vorangetrieben. Das Planfeststellungsverfahren zum Bauabschnitt 1 von der A 31 bis zur Bundesstraße 70 bei Meppen läuft zur Zeit, für den Bauabschnitt 8 von der A1 bis Cloppenburg wurden die entsprechenden Unterlagen bereits an die Planfeststellungsbehörde übergeben, so dass auch hier das Genehmigungsverfahren in Kürze beginnen kann.