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Pressemitteilungen

Artikel vom 21.05.2007 | zurück zur Übersicht

Kreis will Radwegebau vorantreiben

Landkreis Cloppenburg – Radwege erhöhen die Verkehrssicherheit und sind darüber hinaus für den Tourismus von großer Bedeutung. Der Landkreis Cloppenburg will deshalb den Bau von Radwegen weiter vorantreiben.
Die Landesstraßen im Kreisgebiet sind auf einer Gesamtlänge von 220 Kilometern bereits nahezu vollständig mit Radwegen versehen. An den 360 Kilometern Kreisstraßen sind bisher auf einer Länge von 260 Kilometer Radwege vorhanden. Allein in den vergangenen fünf Jahren konnten 51,5 Kilometer Radwege an Kreisstraßen neu gebaut worden. Etwa die Hälfte dieser Strecke wurde mit Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gefördert, wobei die Höhe der Förderung in der Regel 60 Prozent der Baukosten betragen hat. Die verbleibenden Kosten haben sich jeweils der Landkreis und die Städte bzw. Gemeinden geteilt. Neben den mit GVFG-Mitteln gebauten Radwegen konnten weitere Maßnahmen über EU-Förderprogramme, wie LEADER, Ziel-2 und Pro-Land finanziert werden. Bei einer zumeist 50-prozentigen Förderung wurden auch bei diesen Maßnahmen die durch die Förderung nicht gedeckten Kosten zwischen dem Landkreis und den Städten und Gemeinden geteilt.
Für neue Radwegebaumaßnahmen werden nach Einschätzung des Landkreises in den nächsten Jahren jedoch kaum noch GVFG-Mittel zur Verfügung stehen. Hierfür nennt der Kreis zwei Gründe: Zum einen werden derzeit Ortsentlastungsstraßen vorrangig vom Land gefördert. Für solche Maßnahmen werden von den Städten und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg in hohem Maße GVFG-Mittel abgerufen, z.B. für den Bau der Ortsentlastungsstraßen in Löningen und Friesoythe.
Der zweite Grund liegt darin, dass der Kreis in den kommenden Jahren für den Ausbau von dringend sanierungsbedürftigen Kreisstraßen auch GVFG-Mittel benötigt. Zu nennen sind hier die Ortsdurchfahrt Lindern im Zuge der Kreisstraße 160, die Overlaher Straße in Bösel und die Ostermoorstraße im Saterland. Wegen dieser starken Inanspruchnahme von GVFG-Mitteln für den Straßenbau geht die Kreisverwaltung davon aus, dass vom Land weniger GVFG-Mittel für Radwege zur Verfügung gestellt werden. Der Kreis werde sich jedoch weiterhin um GVFG-Mittel für Radwege an Kreisstraßen bemühen, betont Landrat Hans Eveslage.
Darüber hinaus will der Landkreis gemeinsam mit den Städten und Gemeinden ein Radwegebauprogramm auflegen, dass vorrangig mit anderen EU-Fördermitteln umgesetzt werden soll. Der Kreis hat hierzu die Städte und Gemeinden aufgefordert, Strecken vorzuschlagen, an denen aus gemeindlicher Sicht Radwege an den Kreisstraßen erforderlich sind. Gleichzeitig sollen sich die Städte und Gemeinden um Fördermittel aus den ihnen zur Verfügung stehenden EU- Förderprogrammen bemühen. In Betracht kommen insbesondere Mittel aus der Tourismusförderung. Der Landkreis will sich, so der Vorschlag von Landrat Hans Eveslage, auch bei diesem Bauprogramm die durch die Förderung nicht gedeckten Kosten mit der jeweiligen Stadt oder Gemeinde teilen. Die maximale Kostenbeteiligung des Kreises soll 25 Prozent betragen.
Die 25-prozentige Kostenbeteiligung des Landkreises eröffnet den Städten und Gemeinden auch die Möglichkeit, in aus gemeindlicher Sicht besonders dringenden Fällen Radwege auch ohne Fördermittel von dritter Seite zu bauen, wenn die Stadt/Gemeinde bereit ist, die Restkosten selbst zu tragen.
Eveslage betont, dass der jetzige Vorschlag ein Angebot an die Städte und Gemeinden ist, trotz geringerer GVFG-Mittel Radwege an Kreisstraßen zu bauen. Wie in der Vergangenheit beteilige sich der Landkreis mit bis zu 25 Prozent an den Baukosten. Es könne deshalb keine Rede davon sein, dass sich der Kreis aus der Finanzierung von Radwegen an Kreisstraßen zurückziehe, reagiert Eveslage auf einen Brief der Bürgermeister und auf entsprechende Berichterstattungen in der Presse. Die von den Städten und Gemeinden angemeldeten Baumaßnahmen sollen in der nächsten Sitzung des Kreisverkehrsausschusses beraten werden. Hier soll dann auch anhand der Dringlichkeit der Maßnahmen eine Prioritätenliste erstellt werden.