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Pressemitteilungen

Artikel vom 10.05.2007 | zurück zur Übersicht

Kontrollen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit

Landkreis Cloppenburg – Im Rahmen von landesweiten Aktionstagen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit hat das Ordnungsamt des Landkreises Cloppenburg gemeinsam mit den Hauptzollämtern Oldenburg und Osnabrück Kontrollen durchgeführt. An der nächtlichen Überprüfung im Bereich einer Diskothek im nördlichen Kreisgebiet waren nach angaben der Kreisverwaltung 41 Bedienstete des Zolls und drei Mitarbeiter des Kreisordnungsamtes beteiligt. Neben dem Diskothekenbetrieb wurden 25 Mietwagen bzw. Taxen und ein Promotion-Team kontrolliert. Von insgesamt 68 überprüften Personen standen 11 im Sozialleistungsbezug. In diesen Fällen muss nun weiterermittelt werden, ob diese Personen ihr Erwerbseinkommen ordnungsgemäß angegeben haben. In zwei weiteren Fällen wurden Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz festgestellt, weil die Mietwagen- bzw. Taxifahrer den erforderlichen Personenbeförderungsschein nicht vorlegen konnten.
Eine von den Mitarbeitern des Ordnungsamtes durchgeführte Prüfung von Sicherheitseinrichtungen der Diskothek, wie Notausgänge, Notbeleuchtung etc., ergab erfreulicherweise keine Beanstandungen.
Bei Kontrollen auf Baustellen in Cloppenburg und Cappeln wurden 13 Personen und fünf Firmen überprüft. Hierbei wurde in einem Fall der Verdacht eines Verstoßes gegen die Handwerksordnung festgestellt.
Die im Rahmen der Kontrollen ermittelten Verdachtsfälle werden nach Angaben der Kreisverwaltung jetzt näher geprüft. Sofern sich der Verdacht bestätigt, würden Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren eingeleitet. Der Landkreis kündigt auch für die Zukunft regelmäßige Kontrollen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit an.