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Pressemitteilungen

Artikel vom 07.02.2007 | zurück zur Übersicht

Kreis bekommt mehr Geld vom Land

Landrat Eveslage begrüßt Änderungen im Finanzausgleich

Landkreis Cloppenburg - Die Niedersächsische Landesregierung hat eine Änderung des kommunalen Finanzausgleichs beschlossen. Neben einer Erhöhung der Verbundmasse um 75 Mio. EURO wurde auch der Verteilungsschlüssel geändert. Für den Landkreis Cloppenburg ergeben sich nach den vorliegenden Berechnungen Mehreinnahmen von rund 5 Mio. EURO gegenüber dem bisherigen Ansatz für das Haushaltsjahr 2007. Landrat Hans Eveslage zeigte sich erfreut darüber, dass nun auch die Landkreise von der verbesserten Einnahmesituation des Landes profitieren. Die zusätzlichen Mittel eröffneten einen Handlungsspielraum, um dringende kommunale Aufgaben zu finanzieren. Eveslage begrüßt vor allem die Wiedereinführung des 1993 abgeschafften Flächenfaktors und die erstmalige Einführung eines demographischen Faktors. Der Landkreis Cloppenburg habe sich als Landkreis mit der jüngsten Bevölkerung insbesondere für die Einführung eines demographischen Faktors stark gemacht. Im Bereich der Kinderbetreuung und der Schulen seien die Ausgaben im Kreis Cloppenburg deutlich höher als in anderen Landkreisen. Seit Jahren würden jährlich hohe Summen in Schulbauten investiert. Weitere Maßnahmen stünden in den nächsten Jahren an. Dringend benötigt würden die Finanzmittel auch für den Ausbau der Kinderbetreuung. Bis 2010 müsse ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für alle Altersstufen aufgebaut und finanziert werden. Auch wenn vom Kreistag beschlossen worden sei, die organisatorische Verantwortung auf die Städte und Gemeinden zu übertragen, werde sich der Landkreis möglicherweise an der Finanzierung des Betreuungsangebotes beteiligen. Diesbezüglich würden zur Zeit gemeinsam mit den Städten und Gemeinden Finanzierungsvorschläge erarbeitet, die im März im Jugendhilfeausschuss und danach im Kreistag beraten würden.
Eveslage warnt jedoch davor, jetzt mit beiden Händen das Geld auszugeben. Die Mehreinnahmen seien insbesondere auf höhere Gewerbesteuereinnahmen in 2006 zurückzuführen. Dies werde sich voraussichtlich nicht wiederholen, so dass in den Folgejahren wieder mit geringeren Einnahmen aus dem Finanzausgleich gerechnet werden müsse.