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Bekanntmachungen

Artikel vom 14.05.2018 | zurück zur Übersicht

Bekanntmachung gem. § 6 NUVPG* über die Nichtdurchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

Für das u.a. Vorhaben wurden beim Landkreis Cloppenburg eine Genehmigung beantragt. Gem. § 5 Anlage 1 NUVPG* ist für dieses Vorhaben im Rahmen einer Vorprüfung festzustellen, ob die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist.

Für das u.a. Vorhaben konnte keine UVP-Pflicht festgestellt werden.

Die wesentlichen Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht sind, dass an dem vorliegenden Standort keine der in Anlage 2 Nr. 2c NUVPG genannten Schutzkriterien erheblich betroffen sind bzw. keine zusätzlichen oder anderen erheblichen Umweltauswirkungen entstehen.

Der Prüfvermerk der Vorprüfung kann beim Landkreis Cloppenburg, im federführenden Amt, während der Dienststunden eingesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Feststellung nicht selbständig anfechtbar ist.

 

 

Vorhaben: Erweiterung einer Nassabbaufläche
Rechtsgrundlage: WHG*
Vorhabensstandort: Wallstätte, Gehlenberg
Antragsteller: Josef Tiefringer
Az.:

BA 70.1 12/99

federführendes Amt: 70 - Amt für Wasser- und Abfallwirtschaft

 

Cloppenburg, den 14.05.2017

Landkreis Cloppenburg
Der Landrat
Eschstraße 29
49661 Cloppenburg

Im Auftrage
Meiners

*Fundstellen

Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) in der Fassung vom 30. April 2007 (Nds.GVBl. Nr.13/2007 S.179), in der aktuell gültigen Fassung

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), in der aktuell gültigen Fassung

Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in der Fassung vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), in der aktuell gültigen Fassung

Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) in der Fassung vom 19. Februar 2010 (Nds. GVBl. S 64), in der aktuell gültigen Fassung