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Artikel vom 08.05.2017 | zurück zur Übersicht

Geflügelpest - Allgemeinverfügung (40/2017 CLP) zur Aufhebung des Wiedereinstallungsverbots Friesoythe vom 08.05.2017

Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung (40/2017 CLP)zur Aufhebung der Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung (35/2017 CLP),geändert durch Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung (39/2017 CLP),zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

Aufgrund des § 32a der Geflügelpest-Verordnung wird Folgendes bekannt gegeben und verfügt:

Die Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung (35/2017 CLP, Wiedereinstallungsverbot) vom 11.04.2017, geändert durch Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung (39/2017 CLP) vom 29.04.2017, wird aufgehoben.

Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Auf Grundlage der §§ 41 Abs. 4 Satz 4, 43 Abs. 1 des VwVfG* kann als Zeitpunkt der Bekanntgabe und damit des Inkrafttretens einer Allgemeinverfügung ein von der Frist nach § 41 Abs. 4 Satz 3 VwVfG* abweichender Tag, frühestens der Tag nach der Bekanntmachung, festgelegt werden. Von dieser Möglichkeit habe ich Gebrauch gemacht.

Cloppenburg, 08.05.2017

Johann Wimberg

Rechtsgrundlagen:

  • Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)
  • Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

in der jeweils gültigen Fassung

Alle aktuellen Informationen wie Allgemeinverfügungen, Bekanntmachungen, Karten, Antragsformulare etc. zur Geflügelpest finden Sie unter

Tierhaltung & Ernährung - Aktuelle Veterinär­angelegenheiten - Aktuelles zur Geflügelpest (H5N8).