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Bekanntmachungen

Artikel vom 02.02.2017 | zurück zur Übersicht

Geflügelpest - Allgemeinverfügung (10/2016 CLP) zur Aufhebung der Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügungen (6/2016 CLP), (7/2016 CLP), (8/2016 CLP) und (9/2016 CLP) zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

Aufgrund von § 44 der Geflügelpest-Verordnung hebe ich die

  • mit tierseuchenbehördlicher Allgemeinverfügung (6/2016 CLP) vom 26.12.2016,
  • mit tierseuchenbehördlicher Allgemeinverfügung (7/2016 CLP) vom 31.12.2016,
  • mit tierseuchenbehördlicher Allgemeinverfügung (8/2016 CLP) vom 31.12.2016,
  • mit tierseuchenbehördlicher Allgemeinverfügung (9/2016 CLP) vom 02.01.2017

angeordneten Schutzmaßregeln auf, da die Geflügelpest erloschen ist.

Die mit Allgemeinverfügung (1/2017 CLP) vom 19.01.2017 und mit Allgemeinverfügung (2/2017 CLP) vom 26.01.2017 für den jeweiligen Sperrbezirk und das jeweilige Beobachtungsgebiet angeordneten Schutzmaßregeln bleiben davon unberührt und haben weiterhin Gültigkeit.

Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Auf Grundlage der §§ 41 Abs. 4 Satz 4, 43 Abs. 1 VwVfG kann als Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Allgemeinverfügung der Tag, der auf die Bekanntmachung folgt, festgelegt werden. Von dieser Möglichkeit habe ich hier Gebrauch gemacht.

Cloppenburg, 31.01.2017

Johann Wimberg


Rechtsgrundlagen:

  • Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)
  • Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

in der jeweils geltenden Fassung.

 

Hinweise:

Diese Allgemeinverfügung finden Sie hier oder unter

Tierhaltung & Ernährung - Aktuelle Veterinär­angelegenheiten - Aktuelles zur Geflügelpest (H5N8).)