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Bekanntmachungen

Artikel vom 14.12.2015 | zurück zur Übersicht

Bekanntmachung gem. § 6 NUVPG* über die Nichtdurchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

Für das u.a. Vorhaben wurden beim Landkreis Cloppenburg Genehmigungen beantragt. Gem. § 5 Anlage 1 NUVPG* ist für diese Vorhaben im Rahmen einer Vorprüfung festzustellen, ob die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist.

Für die u.a. Vorhaben konnte keine UVP-Pflicht festgestellt werden. Der Prüfvermerk der Vorprüfung kann beim Landkreis Cloppenburg, im federführenden Amt, während der Dienststunden eingesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Feststellung nicht selbständig anfechtbar ist.

Vorhaben: Verrohrung eines Gewässerabschnitts
Rechtsgrundlage: NWG*
Vorhabensstandort: Kleineginger Straße, Gemeinde Lindern
Antragsteller: Gemeinde Lindern
Az.: 390 / 2015 BAG
federführendes Amt: 70 – Amt für Wasser- und Abfallwirtschaft

 
Cloppenburg, den 14.12.2015

Landkreis Cloppenburg
Der Landrat
Eschstraße 29
49661 Cloppenburg

Im Auftrage

Meyer

*Fundstellen
Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) in der Fassung vom 30. April 2007 (Nds.GVBl. Nr.13/2007 S.179), geändert durch Art. 2 des Gesetzes 24.9.2009 (Nds.GVBl. Nr.21/2009 S.361) und Gesetz v. 19.2.2010 (Nds.GVBl. Nr.6/2010 S.122),

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. November 2015 (BGBl. I S. 2053) geändert worden ist,

Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) in der Fassung vom 19. Februar 2010, letzte berücksichtigte Änderung: § 28 geändert, Anlage 2 neu gefasst durch Artikel 13 des Gesetzes vom 18.12.2014 (Nds. GVBl. S. 477).