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Bekanntmachungen

Artikel vom 31.08.2015 | zurück zur Übersicht

Allgemeinverfügung (6/2015 CLP) Aufhebung Beobachtungsgebiet vom 31.08.2015

Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung (6/2015 CLP) zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)

Aufgrund von § 44 der Geflügelpest-Verordnung hebe ich die mit meiner tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung (5/2015 CLP) vom 27.07.2015 für das Beobachtungsgebiet im Bereich der Stadt Löningen angeordneten Schutzmaßregeln auf, da die Geflügelpest erloschen ist.

Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Auf Grundlage der §§ 41 Abs. 4 Satz 4, 43 Abs. 1 VwVfG kann als Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Allgemeinverfügung der Tag, der auf die Bekanntmachung folgt, festgelegt werden. Von dieser Möglichkeit habe ich hier Gebrauch gemacht.

Cloppenburg, 31.08.2015

Johann Wimberg

 

Rechtsgrundlagen:

  • Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)
  • Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

in der jeweils geltenden Fassung.

Hinweise:
Diese Allgemeinverfügung finden Sie als PDF-Datei auch am Ende dieser Seite und unter

Tierhaltung & Ernährung - Aktuelle Veterinär­angelegenheiten - Aktuelles zur Geflügelpest (H7N7),

Tierhaltung & Ernährung - Tierseuchen­bekämpfung - GP (Geflügelpest)

und

Tierhaltung & Ernährung - Tierseuchen­bekämpfung - Downloadangebote

 

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