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Bekanntmachungen

Artikel vom 08.01.2015 | zurück zur Übersicht

Allgemeinverfügung 1/2015 CLP zum Schutz gegen die Geflügelpest - Aufhebung Wiederbelegungsverbot vom 06.01.2015

Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung (1/2015 CLP) zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)

Meine tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung (4/2014 CLP) vom 17.12.2014 i.V.m. meiner tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung (5/2014 CLP) vom 18.12.2014 und meiner tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung (6/2014 CLP) vom 30.12.2014 bzgl. Wiederbelegungsverbot für Geflügelbestände in dem in meiner tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung (4/2014 CLP) vom 17.12.2014 näher bezeichneten Wiederbelegungsverbotsgebiet hebe ich auf.

Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Begründung:
Die Entscheidung beruht auf einer aktualisierten Risikobewertung unter Einbeziehung des Friedrich-Löffler-Instituts, des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft mit dem Ergebnis, dass aufgrund der bisher nicht vorhandenen lokalen Ausbreitungstendenz eine Wiedereinstallung vertretbar ist.

Auf Grundlage der §§ 41 Abs. 4 Satz 4, 43 Abs. 1 VwVfG kann als Zeitpunkt der Bekanntgabe und damit des Inkrafttretens einer Allgemeinverfügung der Tag, der auf die Bekanntmachung folgt, festgelegt werden. Von dieser Möglichkeit habe ich hier Gebrauch gemacht.

Cloppenburg, 06.01.2015

Johann Wimberg

Landkreis Cloppenburg
Der Landrat
39 - Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Rechtsgrundlagen:

  • Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

in der jeweils geltenden Fassung.

Hinweise:
Auch nach Aufhebung des Wiederbelegungsverbotes sind in sämtlichen Geflügelbeständen die Biosicherheitsmaßnahmen weiterhin strikt einzuhalten.

Diese Allgemeinverfügung finden Sie langfristig als PDF-Datei auch am Ende dieser Seite und unter

Tierhaltung & Ernährung - Aktuelle Veterinär­angelegenheiten - Aktuelles zur Geflügelpest (H5N8),

Tierhaltung & Ernährung - Tierseuchen­bekämpfung - GP (Geflügelpest)

und

Tierhaltung & Ernährung - Tierseuchen­bekämpfung - Downloadangebote.

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